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Urnengang vom:

15.Mai 11

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Diesmal nur Infos zu kantonalen Vorlagen

Für den 15. Mai 2011 liegen nur Informationen zu den Vorlagen in Basel, Bern und Zürich vor. Eidgenössische Vorlagen gibt es zu diesem Urnengang keine.


Kantonale und städtische Vorlagen

  1. Kanton Basel-Stadt
      1. Volksinitiative „Ja zum Dialekt“
      2. Gegenvorschlag des Grossen Rates
      3. Stichfrage Gegenvorschlag
      1. Familiengarten-Initiative
      2. Gegenvorschlag des Grossen Rates
      3. Stichfrage Gegenvorschlag
    1. Gesetz über die öffentlichen Spitäler
    2. Gerichtswahlen
    3. Bürgergemeinderatswahlen (nur Basler BürgerInnen sind wahlberechtigt)
  2. Kanton Bern
    1. Kantonales Energiegesetz
    2. Volksvorschlag
    3. Stichfrage: Vorlage des Grossen Rats
  3. Stadt Bern
    1. Rückführung der Stadtbauten in die Verwaltung
      1. Für Kindertagesstätten ohne Wartelisten
      2. Gegenvorschlag
      3. Stichfrage: Gegenvorschlag
    2. Zonenplan Planung Holligen
    3. Subventionsverträge mit fünf Kulturinstitutionen
  4. Kanton Zürich
    1. Steuergesetzänderung
      1. Finanzausgleichsgesetz
      2. Gegenvorschlag „Für ein gerechtes Finanzausgleichsgesetz“
    2. Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz
    3. Ja zur Mundart im Kindergarten
    4. Nein zum Stebetourismus in Kanton Zürich
    5. Standesinitiative „Stopp der Suizidhilfe“
    6. Tragbare Krankenkassenprämien für alle

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