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Ich möchte vor jeder Abstimmung per Mail Infos zu den Vorlagen erhalten. |
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Bern
Stadt Bern
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Neues Einbürgerungsreglement |
Statt dem Stadtrat soll der Gemeinderat entscheiden, wer den Schweizer
Pass erhält. Für die Betroffenen bringt das Vorteile: Die
Einbürgerung ist ein juristischer, nicht mehr ein politischer
Akt. Das heisst: Der Gemeinderat muss eine Ablehnung begründen.
Ein negativer Entscheid kann angefochten werden. Wenn jemand nach
12 Jahren hier lebt, geht man davon aus, dass er integriert ist. Überprüft
wird nur noch im Einzelfall.
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Leistungsverträge mit Kulturinstitutionen |
Kultur kostet. Mit den Leistungsverträgen erhalten die fünf
grössten Stadtberner Kulturinstitutionen (Stadttheater, Symphonieorchester,
Kunstmuseum, Historisches Museum und Paul Klee-Zentrum) ein Instrument,
das ihnen eine langfristige Planung erlaubt. Und die Agglomerationsgemeinden
werden besser in die Kultur-Finanzierung eingebunden. |
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