Urnengang vom:

21.Mai 06

Zürich

Kanton Zürich

JA
Gesetz über das Universitätsspital Zürich
JA
Gesetz über das Kantonsspital Winterthur

Spitäler sind kantonale Amtsstellen. Neu sollen sie etwas mehr unternehmerische Selbständigkeit erhalten. Das wäre ähnlich wie bei der Uni oder der Kantonalbank, die mit ihrer Selbständigkeit nicht schlecht fahren. FDP, CVP und Grünliberalen sind dafür. Links ist man gespalten: Die Grünen sind für Stimmfreigabe, SP und AL für ein Nein. Bei SP und Grünen gibt es aber prominente Befürworter. Denn die Spitäler werden mit den Gesetzen nicht privatisiert. Die Gegner fürchten aber einen ersten Schritt in diese Richtung. Die Gewerkschaften fürchten, dass das Personal unter Druck kommen könnte. Dieses bleibt aber öffentlich-rechtlich angestellt.

Stadt Zürich

JA
Wohnraumkredite 2005: Kredit von 30 Mio.
JA
Wohnraumkredite 2005: Kredit von 60 Mio.

Der Wohnbau soll gefördert werden. Die Vorlagen sind weit gehend unbestritten. FDP, Grüne und SP sind in beiden Fällen für ein Ja. Die AL hat ein kritisches Ja zum 30-Millionen-Kredit beschlossen und empfiehlt, beim 60-Millionen-Kredit leer einzulegen. Unter anderem stört sie sich daran, dass 5 Millionen in die Wohn-Eigentumsförderung gehen.

Kreisschulpflege-Wahlen

Es gibt in der Regel nur eine Liste, und damit auch nichts zu wählen. Man kann symbolisch Leute streichen oder aber die Liste guten Gewissens wegwerfen.

Ausnahmen

Kreis 9 Schulkreis Letzi: Einwerfen sollte man die "Gemeinsame Liste der Parteien", weggeworfen gehört die Liste des Querulanten Danowski.

Kreis 6 und 10: Neben der Parteienliste tritt die bisherige Margrit Kunz an, die als Parteilose gegen eine SVP-Kandidatin gewählt worden war. Kunz hat sich auch für den Bezirksrat beworben, und das Ergebnis angefochten. Wofür die Kandidatin steht, war nicht herauszufinden

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